Kritik & Stellungnahme

Trotz des eigentlichen positiven Gefühls, bleibt bei uns als Bündnis auch dieses Jahr leider wieder ein bitterer Nachgeschmack zurück, weshalb wir uns gezwungen sahen, dazu kurz Stellung zu nehmen und unseren Kurzbericht entsprechend zu ergänzen:

Kritik & Stellungnahme

Presse 2016

Unter dem Punkt Presse haben wir wieder die verschiedenen Artikel sowie Fotos und Videos von den Protesten gegen den Naziaufmarsch am 12. November in Remagen gesammelt.

Kurzbericht 2016

+++ ca.500 Menschen auf Antifa-Demo setzen klares Zeichen gegen Rechtsterrorismus und den deutschen Opfermythos +++ Mehrere Blockadeversuche an der Naziroute +++ Zahl der Nazis seit Jahren wieder auf 200 gestiegen +++

Proteste / Blockadeversuche


Quelle: Infozentrale

Am heutigen 12. November 2016 um kurz nach 10 Uhr versammelten sich etwa mehrere hundert Menschen aus NRW, Rheinland-Pfalz und Hessen auf dem Bahnhofsplatz in Remagen zur antifaschistische Demonstration „Rechtsterrorismus bekämpfen – Genug ist genug!“, um ein deutliches Zeichen gegen NS Verherrlichung, Naziaufmarsch und deutschen Opfermythos zu setzen. Nach der Startkundgebung und dem lautstarken Begrüßen der zu dem Zeitpunkt erst 80 angereisten Neonazis am Bahnhof, ging die Demonstration gegen viertel nach 12 lautstark los durch die Innenstadt in Richtung des jüdischen Friedhofs. Die Zahl der Teilnehmer*innen stieg währenddessen auf eine Gesamtzahl von 500 Menschen. Bereits kurz nach Beginn des Demozugs brach eine Gruppe von Antifaschist*innen aus der Demo aus, um auf die Naziroute zu gelangen. Allerdings scheiterte dieser Versuch, weshalb die Gruppe kurz vor Erreichen des jüdischen Friedhofs wieder auf die Route der Antifa-Demo zurückkehrte. Am Friedhof fand eine Zwischenkundgebung mit Gedenkminute für Opfer der Shoa statt, ergänzt um eine Rede zu gesellschaftlichem und linken Antisemitismus und einer zweiten Rede, die die Erinnerungskultur und das Verantwortungsbewusstsein der deutschen Bevölkerung am Holocaust thematisierte. Letztes Jahr kam es genau hier zu antisemitischen Zwischenfällen und Bedrohungen gegenüber Genossen, die durch die Aufrechterhaltung einer Kundgebung verhindert haben, dass die Nazis ihre Hetze dort verbreiten können. Immerhin sind diese Angriffe dieses Jahr ausgeblieben. Während der Zwischenkundgebung wurden auch einige Neonazis am Rande der antifaschistischen Demo entdeckt, die allerdings direkt der Veranstaltung verwiesen wurden. Anschließend setzte sich der Demozug in Richtung Schwarze Madonna fort. Kurz darauf brachen wieder zwei Gruppen aus der Demo aus um weitere Störversuche zu unternehmen.

An der Fachhochschule, in unmittelbarer Nähe zur Schwarzen Madonna, traf unsere Demo kurz vor den Neonazis ein. Diese wurden dort lautstark „begrüßt“. Zeitgleich erreichte eine der ausgebrochenen Gruppe die Schwarze Madonna von der Hinterseite, wurde da jedoch von der Polizei festgesetzt und zum Rückzug gezwungen. Auch dieses Jahr mussten die Nazis ihre Demo wieder schon auf der Straße etwa hundert Meter vor der Schwarzen Madonna stoppen und konnten nicht auf ihr gewünschtes „Feld des Jammerns“ gehen..

Auf dem Rückweg zum Bahnhof kam es erneut zu Blockadeversuchen von ca. 100 Antifaschist*innen, diese wurden jedoch von der Polizei eingekesselt und Einzelpersonen zur Personalienfeststellung gewaltsam herausgezogen. Dabei wurde durch die Polizei Pfefferspray eingesetzt und auf am Boden liegende Personen eingetreten. Mehrere Personen wurden dabei verletzt und den Sanitäter*innen wurde der Zugang zu den Verletzten verweigert. Eine Person musste im Krankenhaus weiter versorgt werden und zwei Leute wurden in Gewahrsam genommen (kurze Zeit später aber wieder frei gelassen). Der Rest des Kessels konnte sich nach einiger Zeit dem Demozug wieder anschließen. Gegen 17 Uhr traten alle Antifaschist*innen die Heimreise an.

Die Nazis


Quelle: Leftpictures

Im Vergleich zu letztem Jahr, fanden dieses Mal wesentlich mehr Neonazis den Weg nach Remagen. Um 12 Uhr zum eigentlichen beginn waren es zwar nur etwa 80 Teilnehmer*innen hinter dem Bahnhof, die Zahl stieg aber während der Verlesungen der Auflagen auf geschätzte 200 Personen an. Das sind somit rund 80 mehr als letztes Jahr. Mit dabei waren Neonazis aus der gesamten Bundesrepublik u.a. die alten Strukturen des AB Mittelrhein aka JN Ahrtal und NPD Mittelrhein, der Kameradschaft Sturm 8/12 um Ralf Tegethoff aus dem Raum Bonn/Rhein-Sieg, die Rechte Dortmund, Rhein-Erft und Wuppertal, die NPD Mannheim, Rhein-Neckar und Pirmasens,TGDZ Karlsruhe, die Identitäre Aktion, die Heimattreue Bewegung, die Rechte Wuppertal.

Wie auch in den vergangenen Jahren kam der Lautsprecherwagen von Rene Laube aus Düren, welcher Teil der mittlerweile verbotenen Kameradschaft Aachener Land ist. Auch die Totenehrung nach SS Vorbild wurde wieder von Ralf Tegethoff durchgeführt. Weitere Reden hielten der ehemalige Feuerwehrchef Dortmunds Klaus Schäfer (Die Rechte), Kevin Koch aus Wuppertal und Sven Skoda aus Dortmund, der auch die gesamte Veranstaltung moderiert hat. Interessant zu beobachten ist dabei, dass die Neonazis in ihren Reden die Zahl der vermeintlichen deutschen Opfer der Rheinwiesenlager im Vergleich zur Mobi um die Hälfte nach unten, auf 500.000 reduziert haben. Dies zeigt erneut, dass es den Nazis nicht um Fakten geht, sondern einzig und allein darum, die deutschen Verbrechen zu glorifizieren und ihre menschenverachtende Ideologie auf die Straße zu tragen. Mit seiner Zusammenstellung war der Aufmarsch dieses Jahr wieder ein Zusammentreffen der wichtigsten Akteur*innen eines rechten Terrorismus, die die Relativierung der deutschen Verbrechen und die Verherrlichung des Nationalsozialismus eint.

Die Polizei

Video zur Polizeigewalt

Im letzten Jahr zeigte sich die Polizei recht zurückhaltend, wovon in diesem Jahr keine Rede sein kann. Immer wieder wurden Antifaschist*innen gewaltsam zurück gedrängt und dabei Pfefferspray im Übermaß eingesetzt. Besonders skandalös ist, dass auf schon am Boden liegende Personen eingetreten wurde und die Behandlung durch Sanitäter*innen verhindert wurde! Damit hat sich die Polizei in Remagen wieder auf ihre traditionelle „Remagener Linie“ zurückbesonnen: Jeglichen Protest, der es wagt sich in Sicht- oder auch nur Hörweite der Nazis zu bewegen, mit exzessiver Gewalt zu überziehen. Außerdem wurden wieder unzählige Zivilpolizisten in und um unsere Veranstaltungen herum eingesetzt, die sich als Nazis inszenierten, Antifaschist*innen einzeln abfotografierten oder anders versuchten zu provozieren. Wir verurteilen das gewalttätige und kopflose Verhalten der Polizei aufs schärfste und erwarten klare Konsequenzen für die entsprechenden Verantwortlichen!

Fazit


Quelle: Infozentrale

Unter den noch frischen Eindrücken blicken wir wieder einmal mit Gemischten Gefühlen auf den heutigen Tag zurück:
Zwar ist die großflächige und spektrenübergreifende Mobilisierung nach Remagen zu begrüßen, und auch die inhaltliche Kritik am deutschen Opfermythos gelungen zum Ausdruck gebracht worden, allerdings sind auch viele Punkte zu kritisieren:
So sind während der Demo Anwohner*innen mehrmals negativ aufgefallen, in dem aus einem Wohnungsfenster ein Hitlergruß gezeigt und unsere Demonstration mit einem Böller beworfen wurde, was nicht die einzigen Provokationen durch Anwohner*innen an diesem Tag darstellte. Die Teilnehmer des Staffellaufs begrüßten das Anfeuern durch unsere Demonstration zwar, beteiligten sicher aber (genau wie alle anderen Teilnehmer*innen der weiteren Veranstaltungen unter dem Motte „Tag der Demokratie“) größtenteils nicht am sichtbaren Protest in der Nähe der Naziroute sondern beschränkte sich auf rein symbolische Aktionen.
Auch in diesem Jahr konnten die Nazis zwar wieder nicht durch die Innenstadt ziehen sondern mussten eine unattraktivere Route durch das Gewerbegebiet und an Feldwegen vorbei nehmen, allerdings war es nicht möglich, den Verlauf der Nazidemo adäquat zu stören. Dies lag primär daran, dass die Polizei Protest in Sichtweite teils brutal verhindert hat. Zu begrüßen ist, dass es dennoch auch in diesem Jahr mehrere Blockadeversuche gab.

Ein ausführlicheres Fazit werden wir im Laufe der nächsten Wochen veröffentlichen. Jetzt bleibt uns erst einmal nur noch ein großer Dank den vielen Antifaschist*innen die am heutigen Tag mit uns auf der Straße waren und dem Seniorenbeirat Remagen, die wieder deutlich Flagge gezeigt haben!

Kritik & Stellungnahme [Nachtrag]

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Info Update 2016

+++ Stand der Dinge +++ Info-Update +++
Am morgigen Samstag findet die Demo der Kampagne „NS-Verherrlichung stoppen!“ statt. Wir wollen euch hiermit über den aktuellen Stand der Dinge aufklären.

Antifaschistische Gegenproteste:

Für unsere Kampagne sind primär zwei Veranstaltungen elementar:

10:00 Uhr Demonstration „Rechtsterrorismus bekämpfen – Genug ist Genug!“
Treffpunkt: Bahnhof Remagen Vorderseite → Richtung Schwarze Madonna / ehm. Rheinwiesenlager, dort Kundgebung in Sicht- und Hörweite der Nazikundgebung; anschließend auf der selben Strecke zurück Richtung Bahnhof

12:00 Kundgebung am jüdischen Friedhof
Den ganzen Tag wird es am jüdischen Friedhof eine Kundgebungen geben, die euch als Anlaufpunkt dient. Seit letztem Jahr wird durch diese Kundgebung verhindert, dass die Nazis ihre Hetze hier verbreiten können. Die Demo wird auf de Hin- und Rückweg hier vorbei gehen.

Charakter der Demo:

Unsere Auftaktkundgebung findet zeitlich vor der Nazidemo statt. Die Nazis wollen um 12 Uhr ihre Veranstaltung beginnen und werden vorher von der Polizei lange durchsucht. Gegen 12 Uhr werden wir die Nazis am Bahnhof in Empfang nehmen, erst danach wird sich unsere Demonstration in Bewegung setzen. Wir beabsichtigen eine kämpferische und entschlossene, aber bunte und spektrenübergreifende Demonstration. Bitte beachtet dies, kommt in bunt und bringt viele Fahnen, Schilder, Banner etc. mit.

Unsere Demo wird mittlerweile von über 40 Organisationen, Vereinen, Künstlern und Parteien unterstützt! Wir danken euch hier schon einmal für die breite Solidarität und freuen uns auf eine entschlossene und solidarische Demo!

Anreise:

Aus verschiedenen Städten gibt es eine organisierte Anreise. Wir empfehlen euch sehr, diese Anreisen zu nutzen! Die Anfahrt ist so geplant, dass alle Teilnehmer*innen zeitgleich zur Demo ankommen.

Aachen: 7.30 Uhr, HBF
Bonn: 9:40 Uhr, HBF Gleis 1
Koblenz: 9:00 Uhr, HBF Vorplatz
Köln: 9:00 Uhr, HBF Vorplatz
Mainz: 7:00 Uhr, HBF Haupteingang
Trier: Anreise per BUS, Kontakt über Die Falken Trier
Vulkaneifel: 8:30, Bahnhof Mayen Ost

Zugempfehlungen für weitere Städte gibt es unter Anfahrt

Der Tag:

Am Samstag soll es mit maximal 4 Grad ziemlich kalt werden, also nehmt euch entsprechend (nicht schwarze) Regenjacken, Schals, Mützen, Handschuhe etc. mit.
Achtet auf die Polizei und auf Nazi-Fotografen, letztere wurden in den letzten Jahren von der Polizei bis auf wenige Meter an die Gegenveranstaltungen heran gelassen und konnten Gegendemonstran*innen abfotografieren. Die Polizei hat immer wieder gezeigt, dass sie in Rheinland-Pfalz und speziell in Remagen keinen starken Gegenprotest wünscht. Also passt auf euch auf und bleibt zusammen. Weitere Tipps hat die Antifa Remagen verfasst: How to Demo in Remagen

Infos:

Es wird am Tag einen Live Ticker geben, der unter folgender Adresse erreichbar ist: https://twitter.com/NS_stoppen

Die Hashtags des Tages sind: #rmg1211 und #RemagenNazifrei

Außerdem gibt es eine Aktionskarte mit unserer Route, den Kundgebungen, der Naziroute und allen weiteren wichtigen Infos, die ihr euch hier schon anschauen könnt, aber am Samstag auch gedruckt verteilt wird:

Ermittlungsausschuss:

Wenn ihr Festnahmen beobachtet oder selbst Probleme haben solltet, ruft den Ermittlungsausschuss (EA) an!
Besetzt ab 8:30 Uhr bis Ende der Aktionen!

Die Nummer des Ermittlungsausschuss: 0221 932 72 52

Hinweis: Der EA ist kein Info Telefon! Nutzt hierzu bitte den Live Ticker!

Schlafplätze:

Für alle Leute, die von weiter weg anreisen oder die am Abend nicht mehr nach Hause kommen, gibt es Schlafplätze in der Region. Meldet euch dazu am besten vorher per Mail an: remagen@riseup.net oder am Tag beim Lautsprecherwagen oder im Zweifel dem EA.

Die Nazis:

Die Mobilisierung der Nazis läuft dieses Jahr wieder deutlich weniger öffentlichkeitswirksam ab, bisher findet diese aber eigentlich nur im Kreise der so genannten „Kampagne“ der Nazis statt. „Kampagne“ meint hier zwei Banner die kurzzeitig an Brücken hingen, vereinzelte Sticker und Flyer sowie ein paar aufgestellte Grablicher und A4 große Hinweisschilder an anderen „Rheinwiesenlagern“ bzw deren Nähe.

Grundsätzlich läuft die Werbung für den Aufmarsch fast nur über das Internet. Auch wenn hier viele eher neuere rechte Seiten die Beiträge verbreiten, ist zu erwarten, dass sich die Teilnehmerzahlen des Aufmarsches nicht nennenswert ändern werden. Hierfür sprechen nehmen der ausbleibenden breiten Mobilisierung vor allem die strikten Vorgaben, die die Nazis ihren Teilnehmer*innen vorgeben. Um die sinkenden Teilnehmerzahlen zu rechtfertigen wird seit einiger Zeit argumentiert, dass nur die „ehrenwerten Kameraden“ nach Remagen kommen und so eine Art „Elite-Veranstaltung“ erschaffen. Tatsächlich treffen sich dort auch die wichtigsten Akteur*innen des deutschen Rechtsterrorismus. Darum ist es auch wichtig, welche Nazis sich dort treffen, und nicht wie viele.

Anders als in den letzten Jahren, hat die NPD dieses Jahr noch keine Kundgebung am ehemaligen „Rheinwiesenlager“ in Bretzenheim im südlichen Rheinland-Pfalz durchgeführt. Ebenfalls relativ ruhig läuft die Mobilisierung von die Rechte und vom III. Weg, welche in den letzten Jahren noch große Teile der Infrastruktur und der Teilnehmer*innen stellten. Bundesweit mobilisiert der III. Weg aber auch für den selben Tag zu einem „Trauermarsch“ nach Wunsiedel.

Weitere Veranstaltungen:

Am Tag der Naziaufmarsches finden noch weitere Gegenveranstaltungen im gesamten Stadtgebiet statt:

„Tag der Demokratie“
11:00 Uhr „Friedensgebe“t an der „Friedenskapelle“ und anschließende Verhüllung der Kapelle. Die Teilnehmer*innen werden danach wieder zurück in die Stadt gehen.

Ab 11 Uhr Meile der Demokratie mit Infoständen verschiedener Organisationen, Parteien und Initiativen in der Innenstadt

Ab 12 Uhr „Lauf der Demokratie“ an der Fachhochschule (FH)
Dieser Staffellauf findet parallel zur Gegendemo am Rhein-Ahr-Campus statt, wo die Nazidemo auch enden wird. Bevor die Nazis dort ankommen und Protest sichtbar gemacht werden könnte, laufen die Teilnehmer*innen des Staffellaufs aber gemeinsam weg von der FH zum Marktplatz (14 Uhr)
Route, Infos etc: laufderdemokratie.wordpress.com

Ab 13 Uhr Bühnenprogramm des „Tag der Demokratie“ auf dem Marktplatz

Weitere Infos beim Bündnis Remagen für Frieden und Demokratie

Die Veranstaltungen unter dem Motto „Tag der Demokratie“, die von dem Bündnis Remagen für Frieden und Demokratie sowie den Stadtratsfraktionen mit Unterstützung durch den „Lokalen Aktionsplan Remagen“ getragen werden, befinden sich in der Innenstadt und damit weit entfernt von den Nazis.

Gedenkspaziergang

Eine Woche nach dem Aufmarsch gedenkt das Bündnis „Remagen Nazifrei“ den Opfern des deutschen Nationalsozialismus. Dazu wird sich der Spaziergang auf eine Spurensuche begeben und verschiedene Orte mit historischen Bezügen zum Nationalsozialismus und dessen Opfern sowie den Tätern aufsuchen.

Treffpunkt ist am 19.11 um 14 Uhr am Bahnhofsvorplatz

Nehmt am Samstag eure Freund*innen mit und kommt nach Remagen!
Deutsche Opfermythen ins Wanken bringen, den Akteur*innen eines rechten Terrorismus gemeinsam, solidarisch und entschlossen entgegentreten! Dem Naziaufmarsch ein Ende setzen!

„How to Demo in Remagen!“

Die Antifa Remagen hat wieder einen hilfreichen Text verfasst, wie die Polizei in ihrer Stadt erfahrungsgenmäß mit antifaschistischem Engagement umgeht und welche Tipps sich daraus ableiten lassen, den wir euch empfehlen ernst zu nehmen und hier dokumentieren möchten:

„How to Demo in Remagen

Klar, es gibt riesige Unterschiede zwischen einer Demo und einer Demo. Oft sagen wir uns, dass bei der Demo sowieso nix passiert und haben auch noch recht damit. Dennoch sollten einige Grundregeln auch auf einer Demonstration in Remagen beherzigt werden, weil auch eine solche in der Vergangenheit Objekt polizeilicher Aktionen geworden ist. Im folgenden Text haben wir für euch einige Tipps und Erfahrungsberichte gesammelt (mehr…)