Aktionskonsens für den 14.11.2020

Aktionskonsens des Bündniss „NS Verherrlichung Stoppen“ als verbindlicher Rahmen der Proteste in Remagen

Basierend auf jahrelanger Erfahrung mit den antifaschistischen Protesten in Remagen haben wir im Bündnis diesen Konsens erarbeitet. Der Aktionskonsens ist Voraussetzung dafür, dass die antifaschistischen Proteste für alle Teilnehmenden transparent und gut einzuschätzen sind. Er vermittelt, dass wir auch in einer Aktion mit sehr vielen Menschen auf einander achten und uns unterstützen – gerade in der aktuellen Situation. Als „NS-Verherrlichung stoppen“ sagen wir, was wir tun und werden tun, was wir sagen. Alle Menschen, die sich dieser Vereinbarung anschließen, laden wir herzlich ein, sich der Proteste von NS-Verherrlichung stoppen anzuschließen.

Am Samstag, den 14.11. werden wir gemeinsam mit Bündnispartner*innen und Einzelpersonen in Remagen gegen völkischen Rassismus und Geschichtsrevisionismus demonstrieren. Wir rufen dazu auf, sich der Demo anzuschließen oder auf kreative Formen des Protestes durch zivilen Ungehorsam zurückzugreifen. Ziel der Aktionen sollte es sein, den “Trauermarsch” der Nazis zu verhindern und dadurch zu unterbinden, dass sie ihre völkische und faschistische Ideologie auf die Straße tragen können. Je weniger sie laufen, desto weniger können sie sich in ihrer Ideologie bestätigt fühlen.

Den Kern unseres Protestes bildet die angemeldete Demo, die vom Bahnhof Remagen vorbei am Jüdischen Friedhof bis zur Schwarzen Madonna läuft. Von der Demo selber wird – von „NS-Verherrlichung stoppen!“ – keine spontane Aktion, wie etwa eine Blockade ausgehen. Personen, die parallel dazu Störaktionen gegen die Nazis durchführen, erfahren unsere volle Solidarität und Unterstützung, sofern diese nicht fahrlässig oder mutwillig die Gesundheit der Angehörigen der Gegenproteste gefährden.

Von der Demo wird keine Gewalt ausgehen. Spontane Entscheidungen über den Ablauf, wie etwaige Pausen oder Verzögerungen der Demo werden vom Demorat in Absprache mit den Anmelder*innen getroffen. Die Demo soll einen offenen und entschlossenen Charakter haben und möglichst vielen die Möglichkeit geben, sich an den Gegenprotesten zu beteiligen. Wir werden uns ruhig und besonnen verhalten. Unsere Demo soll ein Bild der Vielfalt, Kreativität und Offenheit vermitteln. Unser Protest richtet sich nicht gegen die Bevölkerung von Remagen, viel mehr wollen wir durch die Demo die Kritik unseres Aufrufs laut und entschlossen, aber vermittelbar zum Ausdruck bringen.

Die Sicherheit der teilnehmenden Aktivist*innen und aller Unbeteiligten hat für uns oberste Priorität – gerade in Bezug auf die Coronapandemie. Wir erwarten von allen Teilnehmer*innen, dass sie unser Konzept zum Schutz vor der Verbreitung des Coronavirus einhalten und andere darum bitten, dies ebenfalls zu tun, damit alle Teilnehmer*innen und Unbeteiligte vor einer Infektion mit Corona best möglich geschützt sind. Für alle, die sich an den Protesten beteiligen wollen, werden wir uns um eine sichere An- und Abreise (auch vor einer Ansteckung) bemühen. Das Konzept für den Schutz von Corona und zu Anreise wird in den nächsten Tagen bekannt gegeben und wird bereits mit den zuständigen Stellen verhandelt. Vor Angriffen von Nazis werden wir uns der konkreten nach Situation angemessen schützen. Von unser Demo wird in diese Richtung keine Eskalation ausgehen.

Gemeinsam übernehmen wir Verantwortung für das Gelingen der Proteste. Wir wollen eine Situation schaffen, die für alle Teilnehmenden transparent ist und in der wir aufeinander achten und uns unterstützen.