Den Naziaufmarsch in Remagen verhindern!
Antifaschismus heißt, rechte Netzwerke aufzubrechen – in Polizei, Justiz und überall

Auch in diesem Jahr, am 14. November 2020, werden die Nazis versuchen, in Remagen aufzumarschieren. Bei ihrer geschichtsrevisionistischen Relativierung der NS-Verbrechen und ihrem nationalsozialistischen Heldengedenken werden sie auch in diesem Jahr nicht ungestört bleiben. Wenn Nazis versuchen, die Verbrechen ihrer geistigen Vorfahren zu glorifizieren und auf ihrem Aufmarsch rechte und terroristische Netzwerke knüpfen, liegt es an uns, ihnen einen Strich durch die Rechnung zu machen.

In den letzten Monaten flogen immer mehr rechte bis faschistische Strukturen in staatlichen Behörden – insbesonder in der Polizei – auf. Auch „Racial Profiling“, also Rassismus als Ermittlungsgrundlage, ist offensichtlich geworden. „Racial Profiling“ ist so alt wie moderne Polizeiarbeit und unterstützte schon die NS-Vernichtungspolitik. Die Beteiligung der Polizei am NS wurde nie angemessen aufgeklärt, sondern vielmehr vertuscht und verdrängt. Genauso wird auch heute noch agiert, wenn politisch Verantwortliche weiter die tieferen Ursachen für Nazis und Rassismus in der Polizei verschleiern. Die Folge davon ist, dass Betroffene weiter in Angst leben müssen und beteiligte Täter*innen straffrei bleiben.

Dieser Mechanismus der Verdrängung mit der Logik: Nazis darf es nicht geben, war spätestens seit den 80er Jahren dafür verantwortlich, dass rechter Terror nicht wahrgenommen und verharmlost wurde. Auch die Täter-Opfer-Umkehr wie bei den NSU-Ermittlungen reichen mindestens bis in die 80er zurück. Die Ermittlungen gegen den NSU können dabei als Kontinuität von Verdrängung, Verharmlosung und falschen Verdächtigungen gegen Betroffene betrachtet werden.

Nicht nur rechte Terrornetzwerke konnten durch die gesamtgesellschaftliche Verdrängung bis in die Sicherheitsbehörden nahezu ungestört wüten, auch offene Naziaktivitäten wurden lange ignoriert und verharmlost – auch in Remagen. Dazu verschwieg der Verfassungsschutz lange rechte Strukturen in Remagen und Umgebung und sah die größere Gefahr mehr in den entstehenden antifaschistischen Strukturen in der Region. Betroffene rechter Gewalt und Organisationen zu ihrem Schutz wurden zum Problem erklärt. Die Sicherheitsbehörden waren und sind viel mehr Teil des Problems als Teil der Lösung, weshalb es antifaschistischen Widerstand und Aufklärung braucht.

Antifaschismus, ob linksradikal oder bürgerlich, heißt daher nicht nur, sich den Nazis in Remagen oder anderswo entgegenzustellen, sondern auch ihre Netzwerke in Polizei, Justiz, Geheimdiensten und überall aufzubrechen. Das ist kein Angriff auf den Rechtsstaat, sondern Erhaltung dessen – in vielen Fällen sogar erst dessen Herstellung.

Kommt im November nach Remagen & demonstriert mit uns gegen Naziaufmarsch, Opfermythos und rechte Netzwerke in Polizei, Justiz & Geheimdiensten!

Den Aufruf in voller Länge, mehr Hintergründe und unsere Forderungen findet ihr auf unserm Blog: remagen.blackblogs.org